Autoritarismus und Periphere Moderne

Abstract

Angesichts der Verfassungskrise, die die Durchsetzung des Sicherheitsgesetzpakets durch die japanische Regierung 2015 auslöste, versucht das vorliegende Working Paper, strukturtheoretische Gründe für diese Krise aufzuzeigen und dafür die Struktur der peripheren Moderne im Sinne Marcelo Neves’ in Japan zu identifizieren. Sein Begriff der peripheren Moderne ist durch zwei Bestimmungen gekennzeichnet: 1) die mangelnde Rechtsautonomie und 2) die duale Inklusionsstruktur für den Zugang zur Gesellschaft. Beide Aspekte sind in der japanischen Gesellschaft evident. In dem Paper wird zuerst die schwache Rechtsautonomie in der japanischen Gesellschaft diskutiert, die zum Teil auf das „traditionelle“ Rechtsverständnis zurückzuführen ist, und die Überordnung der Politik über das Recht. Darin enthalten ist die unzulängliche Implementierung des Rechtscodes, der die politischen Entscheidungen vor Einwirkungen verschiedener partikularer Interessen und vor Einflüssen aus ihrer Umwelt schützen soll. Dann wird am Beispiel der Inklusionsstruktur von drei Subsystemen – Wirtschaftssystem, Rechtssystem und politisches System – die duale Inklusionsstruktur der japanischen Gesellschaft erläutert.