Analyse der Arzneimittelgesetze in Polen, Lettland und Malta unter besonderer Berücksichtigung des Parallelimports

Abstract

Die EU-Erweiterungen der Jahre 2004 und 2007 stellten sowohl aufgrund der Zahl der beitretenden Länder als auch wegen der inhaltlichen Herausforderungen, die mit dem EU-Beitritt dieser Länder verbunden waren, ein völliges Novum dar.<br /> Das Ziel der Arbeit war die Untersuchung der arzneimittelrechtlichen Bestimmungen in den neuen Beitrittsländern Polen, Lettland und Malta, und eine Antwort auf die Frage, inwiefern diese in nationales Gesetz implementiert wurden und welche nationalen Regelungen sich auf den Wirkungsbereich des Parallelimports von Arzneimitteln erstrecken. Insbesondere wurden in diesem Zusammenhang die sozial-, patent-, marken- und kartellrechtlichen Bestimmungen erörtert. Neben dem Parallelimport standen der Import/Export von Arzneimitteln, der „Besondere Mechanismus“ und der Parallelvertrieb von zentral zugelassenen Arzneimitteln im Fokus der Betrachtung. Aufgrund der zurzeit gängigen Praxis des Umpackens zugelassener Parallelimportarzneimittel wurde auch der Aspekt der Arzneimittelfälschungen mit aufgenommen und diskutiert. <br /> Die Ausgangssituationen der drei Beitrittsländer differierten sowohl untereinander als auch im Vergleich zu Deutschland. Polen, Lettland und Malta mussten daher unterschiedliche Leistungen zur Anpassung an die EU-rechtlichen Bestimmungen erbringen. Das Ergebnis zeigt, dass eine Harmonisierung bis zum Abschluss meiner Recherchen nicht erreicht war und die drei Länder bis dato noch einen unterschiedlichen Status aufweisen.