Staatsversagen und Dschihadistischer Terrorismus als sicherheitspolitische Herausforderungen

Abstract

Die Bundesrepublik Deutschland besitzt keine realitätstaugliche Sicherheitsdoktrin und keinen partei- und interessenübergreifenden sicherheitspolitischen Konsens.<br /> Diese Behauptung untermauert der Autor der vorliegenden Dissertation mit einer Medien-, Dokumenten- und Akteurszentrierten, theoriegeladenen Politikfeldanalyse, die die Formulierung und Zielsetzung deutscher Sicherheitspolitik anhand der beiden aktuell meistdiskutierten Sicherheitsrisiken demonstriert: der miteinander verwobenen Thematiken des Dschihadistischen Terrorismus und des Staatsversagens.<br /> Die derzeitige deutsche Sicherheitspolitik erhebt u.a. den Anspruch, Sicherheitsrisiken ursächlich und möglichst noch vor deren Akutwerden proaktiv auszuschließen. Anhand des hier untersuchten Beispiels wird deutlich, daß sie dabei auf empirisch unsichere, von politikpsychologischen Dynamiken beeinträchtigte Kausalkonstruktionen zurückgreift und sich außerdem unter selbstverschuldete Handlungszwänge setzt. Sicherheitspolitische Ansprüche und tatsächliche Möglichkeiten klaffen dabei weit auseinander, was ebenso eine Quelle ständiger Frustration ist, wie ein weder argumentativ noch politisch gelöster Streit um sicherheitspolitische Deutungshoheiten.<br /> Der Autor schlägt als Lösung die Rückkehr zu einem trennscharfen, engen Sicherheitsbegriff vor, der als Grundlage einer veränderten, tauglicheren Sicherheitspolitik dienen kann, und demonstriert anhand ausgewählter Beispiele die Wege zur Erreichung und die praktischen Konsequenzen eines solchen Bewusstseinswandels, besonders in den Bereichen der strategischen Politikformulierung, Mittelwahl und Zieldefinitionen.