Rembold, Markus: Die Anerkennung und Feststellung von Grundstücksgrenzen : Ein Beitrag zur Entwicklung des Liegenschaftskatasters im Lande Nordrhein-Westfalen in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. - Bonn, 2012. - Dissertation, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.
Online-Ausgabe in bonndoc: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hbz:5n-27843
@phdthesis{handle:20.500.11811/5098,
urn: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hbz:5n-27843,
author = {{Markus Rembold}},
title = {Die Anerkennung und Feststellung von Grundstücksgrenzen : Ein Beitrag zur Entwicklung des Liegenschaftskatasters im Lande Nordrhein-Westfalen in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft},
school = {Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn},
year = 2012,
month = mar,

note = {Das Eigentum am Grund und Boden wird im Grundbuch und im Liegenschaftskataster nachgewiesen und dokumentiert. Die aufgrund der historischen Entstehung und Entwicklung inhomogenen Nachweise des Liegenschaftskatasters sind stetig verbessert worden. Die zur Lösung dieses Grundproblems des Liegenschaftskatasters ergriffenen Optimierungsmaßnahmen konzentrierten sich in Nordrhein-Westfalen bislang vor allem auf die technische Erhebung der Geobasisdaten des Liegenschaftskatasters (einheitlicher geodätischer Raumbezug, SAPOS®, Koordinatenkataster) und auf die Führung der Geobasisdaten des Liegenschaftskatasters (Digitalisierung von Liegenschaftsbuch und Liegenschaftskarte, ALKIS®), während hingegen die rechtliche Erhebung in Form der Feststellung und Abmarkung von Grundstücksgrenzen bisher nicht Gegenstand von eingehenden Optimierungsmaßnahmen war.
Die Arbeit nimmt daher eine bisher fehlende Gesamtanalyse des nordrhein-westfälischen Grenzfeststellungs- und Abmarkungsverfahrens aus Sicht der Gesetzgebung, der Rechtsprechung und der Fachliteratur vor. Die Untersuchung aus Sicht der Gesetzgebung stellt die rechtsgeschichtliche Verfahrensentwicklung im Gebiet des heutigen Landes Nordrhein-Westfalen (Rheinprovinz, Westfalen, Lippe) chronologisch ab 1815 dar. Es folgt eine systematische Auswertung der zur Grenzfeststellung ergangenen Rechtsprechung und eine chronologische Darstellung der zur Grenzfeststellung veröffentlichten – geodätischen und juristischen – Fachliteratur. Zudem wird das nordrhein-westfälische Verfahren mit den Regelungen der übrigen Bundesländer verglichen.
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Feststellung und Abmarkung von Grundstücksgrenzen sich im Wesentlichen noch an den Grundsätzen orientiert, wie sie schon zu Beginn des 20. Jahrhunderts kodifiziert waren (Anerkennung, Beurkundung, Grenztermin, Abmarkung). Daraus ergeben sich Problemfelder, die sich vor allem in der Anerkennung als verfahrensbestimmender Voraussetzung, in der Urkundenredundanz und in fehlenden Möglichkeiten zur Flurstücksbestimmung ohne Liegenschaftsvermessung äußern. Das bestehende Verfahren wird daher in der Art weiterentwickelt, dass die vorhandenen Problemfelder beseitigt und die bestehenden Optimierungsansätze (Koordinatenkataster) ausreichend Berücksichtigung finden.
Es wird nachgewiesen, dass auf die verfahrensbestimmenden Anerkennungserklärungen weitestgehend verzichtet werden kann. Auf den Grundsätzen der Nichtförmlichkeit und der Katastermäßigkeit wird ein Verfahrensmodell vorgeschlagen, das aus den Komponenten Grenzfeststellung, Grenzfestlegung( svertrag) und/oder Abmarkung besteht. Die Abmarkung wird als optionales, antragsbezogenes Verfahren ausgestaltet. Unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt das Modell auch eine Flurstücksbestimmung ohne Liegenschaftsvermessung, wie sie vor allem in Neubaugebieten sinnvoll zum Einsatz kommen kann. Neben der rechtlichen Ausgestaltung des Modells sind weitere Anpassungen in der Dokumentation und der Festlegung der größten zulässigen Abweichungen bei Grenzuntersuchungen erforderlich. Die bestehende Urkundenredundanz wird durch die Einführung eines Liegenschaftsrisses beseitigt. Die größten zulässigen Abweichungen bei Grenzuntersuchungen werden teilweise neu abgeleitet und damit Unzulänglichkeiten in den derzeitigen Grenzwerten behoben. Insbesondere werden erstmals Grenzwerte für geometrische Bedingungen (Geradlinigkeit, Rechtwinkligkeit) unter Berücksichtigung der damaligen Messtechnik formuliert. Abschließend werden rechtliche, zeitliche und wirtschaftliche Auswirkungen des Modells aufgezeigt.},

url = {https://hdl.handle.net/20.500.11811/5098}
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