Chancen und Grenzen europäischer Cybersicherheitspolitik

Abstract

Wie hat die EU bislang versucht, sich und ihre Mitgliedsstaaten vor staatlichen „Cyberattacken“ zu schützen bzw. diese zu vermeiden? Dieses Paper überträgt das Cybersicherheitsdilemma, das als einziges politikwissenschaftliches Konzept die Logik und Dynamik hinter Netzwerkoperationen erklärt, auf den Sicherheitsakteur EU, um die bislang von der EU unternommenen Politiken zu rekonstruieren sowie deren Effektivität zu bewerten. Das Paper argumentiert, dass sich die Cyber-Diplomatie der EU verstärkt auf den Aufbau von Vertrauen mit nicht-gleichgesinnten Staaten und die Etablierung eines zwischenstaatlichen Status quo im Umgang mit Cyberoperationen konzentrieren sollte. Zur Signalisierung ihrer friedvollen Absichten und um so einen unilateralen Beitrag zur Cybersicherheit aller Staaten zu leisten, sollte die EU einen Schwachstellenmanagementprozess verabschieden sowie sich pro-Verschlüsselung positionieren. Des Weiteren sollten die EU-28 Cybersicherheit defensiv denken, um das Cybersicherheitsdilemma nicht weiter zu befeuern, und deutlich machen, dass nur Cyberoperationen, die vergleichbar eines Militärschlages sind, mit militärischer Gewalt beantwortet werden.