Oppositionstradition versus Regierungsverantwortung

Abstract

Die SPD trug im Laufe ihrer Geschichte zu verschiedenen Zeitpunkten Regierungsverantwortung. Doch jedes Mal tat sie sich schwer mit der Bürde der administrativen Staatslenkung. Oftmals waren Schwierigkeiten bei der Gewöhnung an die Regierungstätigkeit schon nach kurzer Zeit erkennbar. Außerdem war es immer von Bedeutung, ob die SPD während ihrer Regierungszeit den Bundeskanzler stellte, oder ob sie der Bundesregierung lediglich als Juniorpartner angehörte. Die vorliegende Arbeit stellt die Positionen der SPD in der Außen- und Sicherheitspolitik während der Oppositionsjahre von 1993 bis 1998 sowie während der nächsten sieben Jahre in wiedererlangter Regierungsverantwortung von 1998 bis 2005 dar. Die Arbeit untersucht, ob die SPD als Partei bzw. die wesentlichen Akteure der SPD im Jahre 1998 im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik auf die Übernahme von Regierungsverantwortung vorbereitet gewesen sind. <br /> Beschrieben werden zunächst die Jahre von der Gründung der deutschen Sozialdemokratie 1863 bis 1993 in einem Überblick. Schwerpunkt dieser Betrachtung bilden die außenpolitischen Grundsatzentscheidungen sowie die Probleme, die die SPD während dieser Zeit bei der Realisierung von Oppositionswünschen im praktischen Regierungshandeln zwischen 1969 und 1982 hatte. <br /> Darauf folgt dann die eingehende Analyse der Jahre von 1993 bis 2005. Mit der Untersuchung dieses Zeitraumes soll der Versuch gemacht werden, fünf Jahre vor Regierungseintritt mit den Jahren in Regierungsverantwortung (als "Kanzlerpartei" und Partei zweier sozialdemokratischer Verteidigungsminister) zu vergleichen. Der Fokus richtet sich zum einen auf die Entscheidungen, welche die SPD auf den Parteitagen traf. Zum anderen stehen die Diskussionen im Parteivorstand, im Präsidium und im Parteirat im Zentrum der Betrachtung. Zu diesem Zweck analysiert die Arbeit unter anderem eine umfangreiche Sammlung von Parteitagsprotokollen und Parteitagsbeschlüssen sowie Protokolle der Sitzungen des Präsidiums, des Parteivorstandes und des Parteirates, aber auch die Regierungsprogramme im Vorfeld der Bundestagswahlen 1994, 1998, 2002 und 2005. Dadurch werden die zu den jeweiligen Zeitpunkten aktuellen Meinungen sozusagen "ungefiltert" erkennbar. Ferner wird auf Protokolle von Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages und auf eine vielschichtige Auswahl von Presseartikeln zurückgegriffen. Daraus wird ersichtlich, welche Kompromisse gebildet wurden oder eben nicht, wie sich einzelne Akteure verhielten, mit welcher Intensität die Delegierten der Bundesparteitage hinter der Positionsfindung der Parteiführung standen - oder eben nicht standen - und wie die Öffentlichkeit auf die Entscheidungen reagierte.<br /> Neben diesen Quellen haben sich maßgebliche Akteure der SPD-Außenpolitik im zu untersuchenden Zeitraum bereit erklärt, zur Außen- und Sicherheitspolitik der SPD Rede und Antwort zu stehen. Diese Interviews sind für den Verfasser der Arbeit eine große Stütze, um zu einer wirklich umfassenden Würdigung des Themas zu gelangen. <br /> Es ist eine Herausforderung, die Jahre, in denen Sozialdemokraten zum ersten Mal in der über 140-jährigen Parteigeschichte über den Einsatz von Militär im Ausland entscheiden mussten, zu analysieren. Interessant für die nahe Zukunft wird allerdings sein, welche Konsequenzen die SPD selbst aus den dargestellten Ereignissen noch ziehen wird.