Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität (ESVI) oder gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GESVP)?

Abstract

Dieses Papier diskutiert die unterschiedlichen Vorstellungen der zentralen Akteure USA und Frankreich in bezug auf die ESVI bzw. GESVP. Es schließt sich eine Analyse der Position der Bundesrepublik Deutschland gegenüber den von den USA und Frankreich vertretenen Vorstellungen und der Konsequenzen von DCI und dem europäischen Leitziel für Auftrag, Struktur, Umfang und Ausrüstung der Bundeswehr an. Aus der neuen Dualität von NATO und EU in sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen werden die zentralen Herausforderungen herausgearbeitet, denen sich die euro-atlantischen Beziehungen zu Beginn des 21. Jahrhunderts gegenübersehen. Die unterschiedlichen Vorstellungen, die die USA und Frankreich mit ESVI bzw. GESVP verbinden, bergen in sich die Gefahr, daß sich die Dualität eines Tages zu einem Dualismus zwischen NATO und EU entwickeln könnte. Die euro-atlantischen Partner stehen vor der zentralen Aufgabe, Modalitäten für die gemeinsame Gestaltung einer transatlantischen und europäischen Sicherheitspolitik zu finden, die den europäischen Pfeiler im Bündnis und die Europäische Union stärkt und den transatlantischen Sicherheitsverbund und das fortgesetzte Engagement der USA in und für Europa sichert.