Frankreich - Deutschland - Polen

Abstract

Wenn ein deutscher Außenminister zu seiner ersten Auslandsreise nach Warschau und nicht nach Paris aufbricht und dabei die Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks als zentrales Anliegen deutscher Außenpolitik benennt, dann darf dies getrost als wichtiges Signal für die deutsche Europapolitik bezeichnet werden. Die erste Auslandsreise von Außenminister Westerwelle Ende Oktober 2009 nach Polen war neben dem symbolischen Akt eine deutliche Willensbekundung der neuen Bundesregierung, die deutsch-polnischen Beziehungen zu verbessern und sie neben der bewährten deutsch-französischen Partnerschaft für die Fortentwicklung der europäischen Integration besser zu nutzen. An diesem Anspruch wird sich die Berliner Europapolitik in den nächsten Jahren messen lassen müssen. <br /> Dieser Schritt ist auch deswegen so beachtlich und aus polnischer Sicht angesichts der Bevorzugung gegenüber Frankreich bemerkenswert, weil die deutschpolnischen Beziehungen in den letzten Jahren vielfach von Spannungen geprägt waren, die keineswegs auf das bekannteste Streitthema des Zentrums gegen Vertreibungen beschränkt blieben. <br /> Welche Probleme der Stärkung des Weimarer Dreiecks entgegenstehen, macht die ernüchternde Bilanz dieser Formation in den zurückliegenden Jahren deutlich: Nach der „Gründungsinitiative“ der drei Außenminister Genscher, Dumas und Skubiszewski am 29. August 1991 in Weimar folgten zwar noch gelegentliche „Bekräftigungs-Gipfel“ zwischen den Staatsoberhäuptern der drei Staaten sowie den Regierungschefs. Die ursprüngliche Intention, aufbauend auf dem engen bilateralen Verhältnis zwischen Bonn und Paris mit seiner gemeinsamen Initiatorenrolle innerhalb der EU, durch die Hinzunahme Polens eine Stärkung der integrationsfördernden Mechanismen zu erreichen, konnte zweifellos nicht umgesetzt werden. <br /> Die Gründe für die geringe praktische Relevanz der trilateralen Kooperation für die Fortentwicklung des Integrationsprojektes sind vielfältig und insbesondere in den unterschiedlichen europapolitischen Präferenzen der drei Länder während der letzten beiden Jahrzehnte zu finden. Wiederholt auftretende Verstimmungen oder gar offener Streit in den Regierungsbeziehungen wirkten sich dabei mehrfach negativ aus: Bei Verschlechterung der bilateralen Verhältnisse wurden die Handlungsspielräume innerhalb der EU und der NATO enger, wie zuletzt im Zuge des EU-Verfassungsgebungsprozesses und bei der gespaltenen Reaktion auf die Irak-Politik der USA; zugleich wurden die gesellschaftlichen Annäherungs-und Aussöhnungsprozesse durch die „politische Großwetterlage“ beeinträchtigt. <br /> Die vorliegenden Aufsätze liefern vor diesem Hintergrund Einblicke in das komplizierte trilaterale Beziehungsgeflecht, mit den bilateralen Verhältnissen als notwendiger Basis. Um die Widerstände und Kooperationspotentiale im zusammenwachsenden Europa verständlich zu machen, richtet sich der Blick dabei sowohl auf historische Annäherungsversuche und feststellbare Kooperationserfolge als auch auf strukturelle Hindernisse für die vertiefte Zusammenarbeit sowie grundlegende gesellschaftliche Unterschiede.