Europäische Integration aus historischer Erfahrung

Abstract

Monika Wulf-Mathies war von 1995 bis 1999 EU-Kommissarin für Regionalpolitik und Kohäsion in der Kommission unter Präsident Jacques Santer. Sie schildert die Geschichte der Kommission Santer im Kontext der Vorbereitung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU), des Unionsvertrags von Amsterdam und der EU-Osterweiterung. Sie geht auch auf strittige Aspekte der Kommission Santer ein, die 1999 zu ihrer Kollektivdemission führten. Die Zunahme des Demokratie-Defizits in der EU ist laut Wulf-Mathies ein Ergebnis der Erosion der Gemeinschaftsinstitutionen. Sie beruht einerseits auf mangelndem Verständnis für die Wirkungsweise der wichtigsten europäischen Institutionen, Kommission und EU-Parlament, andererseits ist sie das Ergebnis einer von den Regierungen der großen Mitgliedsstaaten herbeigeführten Schwächung der Gemeinschaft zugunsten nationaler Interessen. Durch die „Vergipfelung“ der Entscheidungsprozesse leidet die demokratische Substanz der Europäischen Union. Wulf-Mathies plädiert für eine Rückbesinnung auf die Gemeinschaftsmethode, die Übertragung von nationalen Kompetenzen im Bereich der Haushalts- und Wirtschaftspolitik an die EU und einen Ausbau der europäischen Demokratie. Das Zeitzeugengespräch bietet eine Analyse und Bilanz der Kommission Santer.