EU external energy policy in natural gas

Abstract

Die Energiepolitik der Europäischen Kommission hat zu einer tieferen Integration in Erdgasimport-Fragen geführt. In der Energiezusammenarbeit auf EU-Ebene und der gemeinsamen Kooperation mit Drittstaaten sind die Politikprozesse weitreichend harmonisiert. Der Autor weist nach, dass die Integrationsstrategien der EU-Kommission zu einem hohen Grad der Spillover-Logik der Neofunktionalismus-Theorie von Ernst Bernard Haas folgen und einen Schneeball-Effekt in Gang gesetzt haben. Gemäß dieser Logik strahlt die enge überstaatliche Vergemeinschaftung eines Politikfeldes auf verwandte Themengebiete aufgrund von Sach- und Regelungszwängen aus. <br /> Die Kommission bedient sich dieses Spillover-Prinzips im Energiedialog Russland-EU, in den Trilateralen Gas-Gesprächen, in der Energiegemeinschaft und bei Pipeline-Großprojekten wie dem "Südlichen Gaskorridor". <br /> Diese Plattformen eröffnen der Kommission Gelegenheitsstrukturen zu überstaatlichem Handeln, um integrationspolitische Gesetzesinitiativen wie die "Energieunion" durchzusetzen. Der Rückfall in intergouvernementale Lösungsstrategien ("Spillback-Effekt")- wie in den "Gaskrisen" 2006 und 2009 zu beobachten -und der Fortbestand von zwischenstaatlichen Lieferverträgen mit Russland stellen auch künftig Hindernisse für eine gemeinsame und kohärente Energieaußenpolitik im Gas-Sektor dar.